Besondere Nutzungsbedingungen

Besondere Nutzungsbedingungen Chat (RocketChat)

Zuletzt geändert: 12.05.2021

(Änderungen in kursiv. Die vorherigen Versionen der Nutzungsbedingungen finden Sie unten)

Die Evangelische Kirche im Rheinland, Hans-Böckler-Straße 7, 40476 Düsseldorf (nachfolgend „EKiR“ oder „wir“) stellt Ihnen im Internet und als App für verschiedene Endgeräte die internetbasierte Chat-Plattform „Chat“ (nachfolgend „Plattform“) zur Verfügung. Ihnen meint dabei Sie in Ihrer Rolle als Mitarbeiter der EKiR und ihrer Gliederungen (auch Hauptamtlicher der EKiR), als ehrenamtlich engagierte Person (Ehrenamtliche der EKiR) oder als sonstige teilnehmende Person kirchlicher Veranstaltungen (Externer). Für die Nutzung der Plattform gelten diese Besonderen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „BNB“), die Sie jederzeit beachten müssen.

1. Allgemeines

1.1. Die EKiR stellt Ihnen die Plattform nach Maßgabe dieser BNB unentgeltlich bereit.

1.2. Diese BNB regeln die Nutzung der Plattform abschließend. Individuelle Vereinbarungen
treffen wir mit Ihnen nicht. Mit Ihrer bei der Anmeldung erklärten Zustimmung zu diesen BNB haben Sie die hier festgelegten Regeln für die Nutzung der Plattform akzeptiert.

1.3. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext ist auf der Plattform jederzeit in der aktuellen Fassung abrufbar. Sie können sich den aktuellen Vertragstext auch ausdrucken. Eine andere Speicherung des Vertragstexts erfolgt nicht.

2. Funktionen der Plattform

2.1. Über die Plattform können Sie Audio-Chats oder Video-Chats mit anderen Nutzern durchführen. Die Kommunikation über die Plattform dient insbesondere kirchlichen Zwecken.

2.2. Alle Nutzer der Plattform können grundsätzlich untereinander über Audio- und Video-Chats kommunizieren. Es gibt zur Zeit drei verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten:

In öffentlichen Kanälen kann sich jeder registrierte Nutzer der Chat-App an den Konversationen beteiligen und die Chatverläufe einsehen.

Andere Kommunikationskanäle sind nur für einen festgelegten Teilnehmerkreis geöffnet.
Die Teilnahme an derartigen privaten Kanälen erfolgt nur auf Einladung. Derartige private Kanäle sind nur sichtbar für die Mitglieder dieses Kanals.

Private Kanäle sind immer dann einzurichten, wenn Haupt- und/oder Ehrenamtliche untereinander oder Haupt- und/oder Ehrenamtliche mit Minderjährigen (z.B. Konfirmanden) kommunizieren.

In sonstigen Kommunikationsverhältnissen wird ein privater Kanal möglichst dann immer eröffnet, wenn einer der beteiligten Nutzer eine derartige Kommunikation verlangt. Weitere Verhaltensregeln für die Kommunikation zwischen Haupt- und/oder Ehrenamtlichen finden sich auf www.ekir.de (social media guidelines).

Die Nutzer können auch unmittelbar miteinander chatten und Nachrichten austauschen (Direktnachrichten). Derartige Direktnachrichten sind nur für die beteiligten Nutzer sichtbar.

2.3. Wir stellen Ihnen die Plattform „as is“ zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Umsetzung, Ausgestaltung oder Ausstattung der Plattform besteht nicht. Wir können die Plattform oder einzelne Funktionen deshalb jederzeit nach unserem eigenen Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen aller Nutzer der Plattform ganz oder teilweise ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einstellen.

2.4. Einen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit einzelner oder aller Funktionen der Plattform haben Sie nicht. Die Verfügbarkeit kann wegen technischer Störungen, die nicht von uns zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Strom- oder Internetausfall, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, Pandemie) ganz oder teilweise eingeschränkt sein. Dasselbe gilt für Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung oder Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität oder der Sicherheit der Plattform dienen.

2.5. Nutzende können auf der Plattform Dateien (z. B. Texte, Bilder) teilen. Die EKiR legt die maximale Dateigröße sowie die Aufbewahrungsdauer nach eigenem Ermessen fest.

3. Zugang zur Plattform und Registrierung

3.1. Der Zugang zur Plattform setzt eine Registrierung voraus. Eine förmliche Einladung durch einen Haupt- oder Ehrenamtlichen der EKiR ist dazu nicht erforderlich. Der Zugang ist personalisiert und darf von Ihnen nicht auf Dritte übertragen werden. Voraussetzung für die Registrierung sind grundsätzlich Ihre Geschäftsfähigkeit und Volljährigkeit. Minderjährige bedürfen zur Nutzung des Chats der Zustimmung ihrer Eltern.

3.2. Die Haupt- und Ehrenamtlichen der EKiR erhalten mit dem Zugang zum EKiR-Portal bereits die Möglichkeit der Nutzung.

3.3. Die Nutzer müssen bei der Registrierung ihren Namen (Vor- und Familienname), Geburtsmonat und Geburtsjahr, Kirchliche Stelle (z. B. Kirchengemeinde), E-Mail-Adresse (keine @ekir.de-Adresse) und ein selbstgewähltes, sicheres Passwort angeben.


3.4. Eine Registrierung unter Angabe falscher Personendaten ist ein Verstoß gegen diese BNB.


3.5. Es besteht kein Recht auf Zugangserteilung zur Plattform.

4. Unsere Rechte und Pflichten


4.1. Sie räumen uns für sämtliche von Ihnen eingestellten, nicht verschlüsselten Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Videos) ein unentgeltliches, unbeschränktes und auf Dritte übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit dies zum Betrieb der Plattform erforderlich ist, um die Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und anderen Nutzern zugänglich zu machen. Sie dürfen keine Inhalte einstellen, an denen Ihnen die dazu erforderlichen Rechte fehlen (etwa ein Foto, was Sie nicht selber gemacht haben, oder andere Personen als Sie auf dem Foto abgebildet sind). Dies gilt auch, wenn Sie personenbezogene Daten Dritter über die Plattform zugänglich machen.

4.2. Wir stellen mit der Plattform ausschließlich den technisch-organisatorischen Rahmen zur Nutzung der Funktionen für Ihre eigenen (insbesondere kirchliche) Zwecke zur Verfügung. Alle auf der Plattform über Ihren Zugang eingestellten Inhalte sind für die EKiR als Auftraggeber des technischen Dienstleisters fremde Informationen. Eigene Inhalte werden von uns ausdrücklich als solche gekennzeichnet oder sind Support-Informationen zur Nutzung der Plattform. Sämtliche Übermittlungen von Inhalten werden ausschließlich für den Betrieb der Plattform erbracht und ausschließlich durch Sie oder die anderen Nutzer veranlasst. Dabei wählen Sie die Adressaten Ihrer Inhalte selbst aus. Wir sind daran nicht beteiligt und verändern auch nichts. Wir beaufsichtigen Sie auch nicht und erteilen Ihnen auch keine Weisungen wegen der Inhalte.

4.3. Wir sind nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Ihnen eingegebenen oder sonst bereitgestellten Inhalte verantwortlich. Die EKiR ist nicht für eine Sicherung der im Chat vorgehaltenen Daten der Nutzer verantwortlich. Die Daten in den Chats werden automatisch nach 12 Wochen gelöscht.


5. Rechte und Pflichten der Nutzer

5.1. Sie sind verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der BNB zu nutzen. Wenn Sie gegen die BNB verstoßen, können wir den Zugang zur Plattform vorläufig oder endgültig sperren oder bei anhaltendem Verstoß gegen die BNB trotz Aufforderung zur Beseitigung des Verstoßes den Zugang löschen.


5.2. Sie sind für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften wegen Ihrer Inhalte selbst verantwortlich. Sollten Sie oder ein Dritter Kenntnis davon erlangen, dass durch Ihre Inhalte Rechte der EKiR, anderer Nutzer oder Dritter verletzt werden, werden wir den Vorwurf prüfen und, falls erforderlich, die betroffenen Inhalte sperren oder löschen. Bitte kontaktieren Sie uns dazu unter der im Impressum genannten Adresse. Dasselbe gilt bei einem Missbrauch der Plattform durch nicht zur Nutzung berechtigte Dritte. Die Geltendmachung anderer Ansprüche bleibt unberührt.

5.3. Sie dürfen die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke missbrauchen. Insbesondere dürfen Sie keine Schutzrechte Dritter wie Marken-, Urheber- oder Namensrechte verletzen und keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante Inhalte einstellen, ebenso keine Inhalte, die Menschen aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Nationalität, Einkommensverhältnisse, sexuellen Orientierung, ihres Alters oder Geschlechts diskriminieren oder die rassistisch, hasserfüllt, sexistisch oder volksverhetzend sind.

Sollten Sie versuchen, die von mit der Plattform bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen durch Software oder Skripte zu „hacken“, zu blockieren, zu modifizieren oder sonst zu verändern, stellen wir ggf. Strafanzeige.

5.4. Sie sind verpflichtet uns unverzüglich mitzuteilen, wenn ein Missbrauch der Plattform durch nicht zur Nutzung Berechtigte erfolgt ist oder Sie das befürchten. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Ihre Zugangsdaten verloren gegangen sind. Wir können dann den Zugang unverzüglich sperren, bis Ihnen neue Zugangsdaten zugewiesen wurden.

6. Haftung

Wir haften grundsätzlich nach dem Gesetz. Wenn es sich nicht um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt und es auch nicht zu sonstigen Schäden kommt, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder arglistigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist unsere Haftung jedoch ausgeschlossen.

7. Datenschutz

Wir verarbeiten für den Betrieb der Plattform personenbezogene Daten. Dabei beachten wir den Datenschutz. Alle Angaben dazu finden Sie in den Datenschutzhinweisen, die Sie jederzeit in der App und über das Internet unter https://www.ekir.de/datenschutz abrufen können.

8. Beendigung, Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Hierfür genügt eine entsprechende Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail). Als Kündigung gilt auch die Einstellung der Plattform. Mit der Kündigung endet Ihr Recht zur Nutzung der Plattform. Alternativ können Sie die Nutzung der Plattform jederzeit einstellen, indem Sie unter „Einstellungen“ Ihren Account deaktivieren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Änderungen dieser BNB

Wir behalten uns jederzeit Änderungen dieser BNB vor. Solche Änderungen werden wirksam, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprechen und wir Sie auf diese Frist und das Widerspruchsrecht in der Mitteilung hingewiesen haben. Widersprechen Sie innerhalb der Frist, betrachten wir dies als Kündigung und beenden Ihre Nutzung der App.

10. Verschiedenes

Es gilt deutsches Recht. Sollten wir unwirksame Klauseln in diesen BNB genutzt oder eine Regelung übersehen haben, bleibt die übrigen Regelungen wirksam und müssen von Ihnen beachtet werden. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Regelung gilt zusätzlich das Gesetz.