Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Sind solche Waffensysteme ethisch vertretbar? Es sind Fragen, die seit Jahren kontrovers diskutiert werden. Bei einem friedensethischen Diskurs in der Friedenskirche in Kirchberg trafen die unterschiedlichen Positionen aufeinander. Und die Diskussion zeigte, dass hier die Meinungen deutlich auseinander gehen.
„Bewaffnete Drohnen sind der falsche Schritt. Hier sind noch viele Fragen offen, nach der Verantwortung für deren Einsatz, nach dem Gewissen jedes einzelnen Soldaten, aber auch, ob mehr Rüstung wirklich dem Frieden dient. Drohnen sichern jedenfalls keinen Frieden“, sagt Pfarrer Detlev Besier, Friedensbeauftragter der Evangelischen Kirche der Pfalz und einer der Sprecher der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK).
„Die Bundeswehr braucht bewaffnete Drohnen, zum Selbstschutz bei der Realisierung von Schutzzonen in Konflikten. Doch dafür braucht es Vorgaben aus der Politik, eine restriktive Einsatzplanung, eine völkerrechtliche Regulierung und klare Leitlinien der Bundesregierung“, sagt Pfarrer Dr. Roger Mielke, Militärdekan im Zentrum für Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz und Lehrbeauftragter an der Universität Koblenz-Landau.
Es waren die Pole dieses friedensethischen Diskurses. Roger Mielke unterstrich, dass bei bewaffneten Drohnen natürlich auch ethische Fragen eine wichtige Rolle spielen würden. „Klar darf diese Frage nicht nur aus militärischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Dies ist auch die Aufgabe der Militärseelsorge, hier immer wieder darauf aufmerksam zu machen und das Gewissen zu schärfen“, gab er unumwunden zu. Klar sei aber auch, dass die Bundeswehr keine autonomen Drohnen wolle. „Die letzte Entscheidung muss immer bei einer Person liegen. Doch auch das führt zu vielen ethischen Fragen“, so Mielke.
„Solche Waffensysteme führen zu einer neuen Dimension von Kriegsführung“, machte dagegen Detlev Besier deutlich. Er sehe mit Sorgen, dass in der Welt immer mehr militärisch gedacht und gehandelt werde, dass aber die biblische Vision der Gewaltfreiheit kaum noch in den Blick genommen werde. Und gerade bei Drohnen seien viele Fragen offen: „Sind wir in der Lage, dem Gewissen zu folgen? Wer übernimmt bei Drohnen die Verantwortung, wer die Schuld? Sollen Algorithmen die Entscheidung treffen oder eine Person weitab vom Kriegsgeschehen am Joystick?“, fragte der pfälzische Friedensbeauftragte, der als langjähriger Vorsitzender der Friedensinitiative Westpfalz gerade auch durch die Rolle von Ramstein bei Drohneneinsätzen der USA schon lange mit diesen Fragen konfrontiert ist.
„Natürlich hat für die Kirche in der friedensethischen Debatte die Gewaltfreiheit den klaren Vorrang. Aber es gibt auch enge Fälle von rechtserhaltender Gewalt, und wir müssen uns auch auf Ausnahmefälle einstellen“, entgegnete Roger Mielke, der in seiner Zeit als Oberkirchenrat im Kirchenamt der EKD mit friedensethischen Fragen befasst war. Und da gebe es, bei UN-Mandaten oder bei Schutzeinsätzen auch die Notwendigkeit von solchen Drohnen, gab der Militärpfarrer zu bedenken. „Und hier muss sich die Kirche in die politische Diskussion einbringen, aber sie muss da auch verstanden werden“, so Mielke.
„Dieser friedensethische Diskurs, den wir hier im Rahmen der Friedensdekade führen, zeigt die Herausforderungen, vor denen wir stehen und auch die Dilemmata“, meinte Superintendent Markus Risch in Kirchberg. Aber es sei wichtig, dass man hier miteinander das Gespräch suche und auch versuche, sich gegenseitig zu verstehen, betonte er.
Miteinander im Gespräch sein, das stand auch im Mittelpunkt des Diskurses in Kirchberg in der Friedenskirche. Und viele der Teilnehmer, waren es nun Soldaten oder Mitglieder der Friedensbewegung, diskutierten leidenschaftlich, aber auch ernsthaft über diese ethischen Fragen, die solche Waffensysteme aufwerfen. Die aber auch zeigten, dass die Friedensdekade auch Forum ist für eine solche Debatte über die richtigen Wege zum Frieden und deren ethische Dimension.